22. April 2020

Corona - Aktuelle Informationen

Infos zum Umgang mit der Pandemie Corona
Infos zum Umgang mit der Pandemie Corona

Finanzielle Untersützung für Azubis in Kurzarbeit

Betriebe sind dazu verpflichtet, Auszubildenden auch während bei Kurzarbeit zunächst für sechs Wochen vollen Lohn zu zahlen. Erst ab der siebenten Woche greift dann das Kurzarbeitergeld.

Damit Unternehmen während der aktuellen Pandemie damit nicht überlastet sind und Ausbildungsverträge gekündigt werden, hat das Land Sachsen nun eine Sonderregelung beschlossen:

Unterstützung erhalten:

  • Ausbildungsbetriebe, die von Kurzarbeit während der Corona-Krise betroffen sind und nicht mehr als 250 Mitarbeiter beschäftigen
  • Begünstigt werden Ausbildungsverhältnisse in Berufen nach Berufsbildungsgesetz (BBiG) bzw. Handwerksordnung (HwO), für die Kurzarbeit bewilligt worden ist.

Was wird gefördert:

  • einmaliger Zuschuss in Höhe des individuellen Ausbildungsentgeltes für sechs Wochen (1,5 Monate) bis zum Zeitpunkt des Anspruchs auf Kurzarbeitergeld


Die Förderanträge werden bis 30.06.2020 per E-Mail an ausbildungszuschuss@lds.sachsen.de gesandt oder per Post an:

Landesdirektion Sachsen
Referat 28
Altchemnitzer Str. 41
09120 Chemnitz

 

Beantragung Bundeszuschüsse

Mit dem Soforthilfe-Zuschuss unterstützt der Bund kleine Unternehmen einschließlich Unternehmen mit landwirtschaftlicher Urproduktion, Solo-Selbständige und Angehörige der Freien Berufe, die aufgrund von Liquiditätsengpässen in Folge der Corona-Pandemie 2020 in eine existenzbedrohliche wirtschaftliche Schieflage geraten sind.

Antragsberechtigt sind Solo-Selbständige, Angehörige der Freien Berufe im Haupterwerb und kleine Unternehmen mit bis zu 10,0 Beschäftigten (Vollzeitäquivalent) mit Sitz oder Betriebsstätte in Sachsen.

Der Soforthilfe-Zuschuss wird als Billigkeitsleistung zur Überwindung einer existenzgefährdenden Wirtschaftslage gewährt, die durch die Coronakrise vom Frühjahr 2020 entstanden ist.

Eine existenzgefährdende Wirtschaftslage wird angenommen, wenn die fortlaufenden Einnahmen aus dem Geschäftsbetrieb des Antragsstellers voraussichtlich nicht ausreichen, um die Verbindlichkeiten in den auf die Antragstellung folgenden drei Monaten aus dem erwerbsmäßigen Sach- und Finanzaufwand (bspw. gewerbliche Mieten, Pacht, Leasingraten) zu zahlen (Liquiditätsengpass).

Für den Fall, dass dem Antragsteller im Antragszeitraum ein Miet- bzw. Pachtnachlass von mindestens 20 % gewährt wurde, kann er den fortlaufenden betrieblichen Sach- und Finanzaufwand nicht nur für drei sondern für fünf Monate ansetzen. Eine nachträgliche Senkung der Miete oder Pacht führt nicht zu einer Rückforderung.

Konditionen

Der Soforthilfe-Zuschuss ist gestaffelt nach der Zahl der Beschäftigten (Vollzeitäquivalente) und beträgt, in Abhängigkeit des erklärten Liquiditätsengpasses:

  • bei bis zu 5,0 Beschäftigten: bis zu 9.000 Euro
  • bei bis zu 10,0 Beschäftigten: bis zu 15.000 Euro
Der Antrag erfolgt online. Dies können Sie hier tun. Gern können Sie den Antrag auch in Papierform ausfüllen:

Bitte legen Sie dem Antrag eine Kopie Ihres Personalausweises bei und senden die Unterlagen per Mail an corona-wirtschaft@sab.sachsen.de oder per Post an

An die
Sächsische Aufbaubank – Förderbank –
01054 Dresden

Aufzeichnung des Webinars zur Liquiditätssicherung von Unternehmen finden Sie hier.

 

Förderung/ Kredite über www.sab.sachsen.de

Liquiditätsdarlehen

Ein Darlehen erhalten:

  • Einzelunternehmer (Solo-Selbständige),
  • Kleinstunternehmen und Freiberufler in Sachsen, mit einem Jahresumsatz oder einer Jahresbilanz bis zu 1 Mio. EUR
  • Größere Unternehmen mit einer Betriebsstätte in Sachsen mit bis zu 100 Mitarbeitern (Vollzeitäquivalente) und mit einem Jahresumsatz im Jahr 2019 über einer Million Euro

Gefördert wird:

  • Liquiditätsbedarf bei Unternehmen, die aufgrund der Auswirkungen des Coronavirus mit unverschuldeten Umsatzrückgängen konfrontiert sind.
  • Bei Einzelunternehmen/Solo-Selbstständigen und Freiberuflern kann der Unternehmerlohn gefördert werden, wenn dieser in den nächsten vier Monaten insgesamt 6.500 EUR nicht übersteigt.

Voraussetzungen:

  • Sitz oder Betriebsstätte des Unternehmens bzw. die steuerliche Veranlagung von Einzelunternehmen/Solo-Selbstständigen und Freiberuflern befindet sich im Freistaat Sachsen und der Liquiditätsbedarf besteht für diese Einrichtungen
  • Unternehmen war per 31. Dezember 2019 nicht in wirtschaftlichen Schwierigkeiten gem. Art. 2 Abs. 18 der EU-Verordnung 651/2014
  • Prognose für einen Umsatzrückgang von mindestens 20 Prozent für das laufende Geschäftsjahr aufgrund der Auswirkungen der Corona-Krise
  • Rückzahlung des Darlehens muss bei normalem wirtschaftlichen Ablauf innerhalb der Laufzeit des Darlehens zu erwarten sein

Darlehenshöhe:

  • Für Antragsteller mit einem Jahresumsatz im Jahr 2019 bis zu 1 Mio. EUR ist die Darlehenshöhe auf 50.000 EUR begrenzt.
  • Für Antragsteller mit einem Jahresumsatz im Jahr 2019 über 1 Mio. EUR ist die Darlehenshöhe auf 100.000 EUR begrenzt.

Anträge sollen soweit möglich über das Förderportal gestellt werden. Sofern das nicht möglich ist, erhalten Sie die Antragsformulare durch eine Mail an coronahilfe@sab.sachsen.de.

 

KfW-Corona-Hilfe

Als Unternehmen, Selbstständiger oder Freiberufler sind Sie durch die Corona-Krise in finanzielle Schieflage geraten und benötigen einen Kredit? Dann können Sie ab dem 23.03.2020 bei Ihrer Bank oder Sparkasse einen Kredit für Investitionen und Betriebsmittel beantragen, sofern Sie bis zum 31.12.2019 nicht in Schwierigkeiten waren.

Jeder Antrag wird mit Hochdruck bearbeitet, um Ihnen so schnell wie möglich zu helfen.

KfW-Corona-Hilfe

Kurzarbeit

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat in einer aktuellen Meldung ausdrücklich klargestellt, dass bei Auftragsengpässen durch das Corona - Virus die Beantragung von Kurzarbeitergeld grundsätzlich möglich ist. Vor der Beantragung von Kurzarbeitergeld aufgrund der Auswirkungen des Corona - Virus müssen Betriebe die zuständige Agentur für Arbeit kontaktieren. Diese prüft, ob die Voraussetzungen für die Leistung erfüllt sind. Voraussetzung ist, dass ein Unternehmen aufgrund von Krankheitsfällen durch das Corona - Virus Kurzarbeit anordnet und es dadurch zu Entgeltausfällen kommt.

Der Bezug von Kurzarbeitergeld ist möglich, wenn die üblichen Arbeitszeiten vorübergehend wesentlich verringert sind. Das kann der Fall sein, wenn aufgrund des Corona - Virus zum Beispiel Lieferungen ausbleiben und dadurch die Arbeitszeit verringert werden muss oder staatliche Schutzmaßnahmen dafür sorgen, dass der Betrieb vorübergehend geschlossen wird. Die Leistung muss wie sonst bei Kurzarbeitergeld vom Arbeitgeber beantragt werden. Eine Beantragung ist auch online möglich. Informationen rund um das Thema Corona - Virus bietet zudem
eine von der Bundesagentur für Arbeit eingerichtete Hotline (0800 45555 20).

 

Ergänzung: Am 22.04. wurden die Zahlungen von Kurzarbeitergeld an die aktuellen Bedürfnisse angepasst. Es gilt:

Was gilt bereits seit 16. März?

  • Nur noch 10 Prozent der Beschäftigten im Betrieb müssen vom Arbeitsausfall betroffen sein (statt wie bisher ein Drittel), damit Kurzarbeitergeld in Anspruch genommen werden kann.
  • Den Arbeitgebern werden die Sozialversicherungsbeiträge, die sie bei Kurzarbeit zahlen müssen, in voller Höhe erstattet (durch die Bundesagentur für Arbeit, BA)
  • Kurzarbeitergeld gibt es auch für Leiharbeitnehmer: Auch Zeitarbeitsunternehmen können bereits jetzt einen Arbeitsausfall bei der Agentur für Arbeit anzeigen.
  • Es müssen keine negativen Arbeitszeitsalden mehr aufgebaut werden, um Kurzarbeit zu nutzen: Bisher mussten Betriebe, um Kurzarbeit zu vermeiden, möglichst Vereinbarungen zu Arbeitszeitschwankungen nutzen.

Welche Erhöhungen wurden am 22. April beschlossen?

  • Das Kurzarbeitergeld wird erhöht, und zwar abhängig von der Dauer der Kurzarbeit. Bisher zahlt die Bundesagentur für Arbeit bei Kurzarbeit 60 Prozent und für Eltern 67 Prozent des Lohnausfalls.
  • Ab dem vierten Monat des Bezugs soll das Kurzarbeitergeld für kinderlose Beschäftigte, die derzeit um mindestens 50 Prozent weniger arbeiten, auf 70 Prozent und ab dem siebten Monat des Bezugs auf 80 Prozent des Lohnausfalls erhöht werden.
  • Bei Beschäftigten mit Kindern, die derzeit um mindestens 50 Prozent weniger arbeiten, beläuft sich die Erhöhung ab dem vierten Monat des Bezugs auf 77 Prozent und ab dem siebten Monat des Bezugs auf 87 Prozent.
  • Diese Erhöhungen gelten maximal bis 31. Dezember 2020.

 

Eine Aufzeichnung des Webinars zum Kurzarbeitergeld finden Sie hier.

 

Entschädigung Verdienstausfall aufgrund Kinderbetreuung

Wer während der Pandemie seine Kinder betreuen muss, weil Krippe, Kita, Schule und Hort durch die Behörden geschlossen wurden und deshalb vorübergehend nicht arbeiten kann, hat unter bestimmten Voraussetzungen einen Entschädigungsanspruch. Im Infektionsschutzgesetz ist geregelt, dass Betroffene teilweisen Ersatz für ihren Verdienstausfall erhalten. Zuständig ist die Landesdirektion Sachsen

Wer ist anspruchsberechtigt?

Erwerbstätige Sorgeberechtigte von Kindern bis zum vollendeten 12. Lebensjahr
Sorgeberechtigte von Kindern mit Behinderungen, die auf Hilfe angewiesen sind und für die ebenfalls die Betreuung tagsüber nicht mehr gewährleistet ist.

Voraussetzungen:

Voraussetzung ist, dass die Betroffenen keine anderweitige zumutbare Betreuung (z. B. durch den anderen Elternteil oder die Notbetreuung in den Einrichtungen) verwirklichen können. Risikopersonen müssen die Betreuung des Kindes oder der Kinder jedoch nicht leisten. Das gilt z. B. für ältere Menschen, etwa die Großeltern, und für Menschen, die gesundheitlich vorbelastet sind.
Eine weitere Voraussetzung für die Entschädigung ist, dass alle anderen Möglichkeiten ausgeschöpft sind, der Tätigkeit vorübergehend bezahlt fernzubleiben. Dazu zählt der Abbau von Zeitguthaben und Urlaubsansprüchen. Auch gehen Ansprüche auf Kurzarbeitergeld dem Entschädigungsanspruch grundsätzlich vor.

Höhe der Entschädigung:

Die Entschädigung in Höhe von 67 % des Nettoeinkommens wird für bis zu sechs Wochen gewährt und ist auf einen monatlichen Höchstbetrag von 2.016 Euro begrenzt.

Antragsformulare:

Weitere Infos und Fragen:

Tel.: 0371 532-1223
E-Mail: entschaedigungcorona@lds.sachsen.de

Eine Aufzeichnung des Webinars zur Entschädigung für Verdienstausfall finden Sie hier.

 

Verdienstausfall bei Quarantäne (aus LVZ vom 12.03.2020)

Behörde regelt Verdienstausfall

Dresden. Bei Verdienstausfällen durch Quarantäne wegen des Coronavirus kann bei der Landesdirektion Sachsen eine Entschädigung beantragt werden. „Mit den entsprechenden Entschädigungen können sächsische Betriebe, Selbstständige und Freiberufler wirksam unterstützt werden", teilte Landesdirektionspräsidentin Regina Kraushaar gestern mit. In der Regel zahle demnach der Arbeitgeber bei Angestellten den Lohn weiter, wenn diese wegen einer Quarantäne nicht arbeiten können. Dieses Geld könne sich das Unternehmen im Nachhinein von der Landesdirektion erstatten lassen. Die Entschädigung für die ersten sechs Wochen einer Quarantäne bemesse sich nach Behördenangaben am Netto-Arbeitsentgelt, danach am Krankengeld.

 

Arbeitsschutz und Gesundheitshinweise für Betriebe zum Coronavirus

Im Folgenden möchten wir Sie auf verschiedene Informationsmaterialien bzw. Informationsquellen zum Thema Coronavirus aufmerksam machen:

Vor dem Hintergrund des Auftretens des Coronavirus hat die Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände (BDA) ihren Praxisleitfaden „Arbeitsrechtliche Folgen einer Pandemie" aktualisiert.

Leitfaden zum Umgang mit einer Pandemie

Das Bundesministerium für Gesundheit stellt auf seiner Website tagesaktuelle Informationen zum Coronavirus zur Verfügung.

Link: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus.html

Hier finden Sie Hinweise der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung zu Hygiene und Infektionsschutz.

Link: https://www.infektionsschutz.de/

Hinweise zu Risiken bei beruflichen Auslandsreisen finden Sie im Leitfaden der Berufsgenossenschaft RCI, dem Gesamtverband der Versicherungsunternehmen, der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf und der International SOS Foundation: Leitfaden zur Erstellung der Gefährdungsbeurteilung bei beruflichen Auslandsreisen und Entsendungen.

Leitfaden Gefährdungsbeurteilung

Ansprechpartner/in

Susanne Schneider
Kreishandwerkerschaft Chemnitz
Susanne Schneider
Geschäftsführerin
Telefon: +49 371 334099-79
Telefax: +49 371 334099-82
E-Mail schreiben

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